Allgemeine Geschäftsbedingungen
Stand: Mai 2026
§ 1 Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für die Nutzung der Plattform ProcesOS, betrieben von der tech reform GmbH, Niederurseler Allee 8-10, 65760 Eschborn (nachfolgend ‚Anbieter'). Durch die Registrierung und Nutzung der Plattform erklärt sich der Nutzer mit diesen AGB einverstanden. Abweichende Bedingungen des Nutzers werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
§ 2 Registrierung und Nutzerkonto
Die Nutzung der Plattform setzt eine Registrierung voraus. Der Nutzer ist verpflichtet, wahrheitsgemäße und vollständige Angaben bei der Registrierung zu machen und diese bei Änderungen unverzüglich zu aktualisieren. Zugangsdaten sind vertraulich zu behandeln und dürfen nicht an Dritte weitergegeben werden. Der Nutzer haftet für alle Aktivitäten, die über sein Konto erfolgen. Das Mindestalter für die Registrierung beträgt 18 Jahre.
§ 3 Leistungsbeschreibung
ProcesOS ist eine cloudbasierte Plattform für Geschäftsprozessmanagement. Der Funktionsumfang umfasst u. a. einen BPMN-Diagrammeditor, KI-gestützte Assistenz, Workspace-Verwaltung, Governance-Werkzeuge, einen Global Technology Tree sowie Kollaborationsfunktionen. Der konkrete Funktionsumfang richtet sich nach dem gewählten Abonnement.
§ 4 Abonnement und Preise
ProcesOS ist in verschiedenen Abonnementstufen verfügbar, darunter eine kostenlose Basisstufe und kostenpflichtige Stufen mit erweitertem Funktionsumfang. Die jeweils aktuellen Preise sind auf der Webseite einsehbar. Der Anbieter behält sich vor, Preise mit einer Ankündigungsfrist von 30 Tagen zum nächsten Abrechnungszeitraum anzupassen. Bestehende Abonnements laufen zum vereinbarten Preis bis zum Ende des jeweiligen Abrechnungszeitraums weiter.
§ 5 Zahlungsbedingungen
Die Zahlungsabwicklung erfolgt über den Zahlungsdienstleister Stripe. Mit der Buchung eines kostenpflichtigen Abonnements stimmt der Nutzer den Zahlungsbedingungen von Stripe zu. Abonnements werden monatlich oder jährlich im Voraus abgerechnet und verlängern sich automatisch, sofern sie nicht rechtzeitig gekündigt werden. Bei Zahlungsverzug ist der Anbieter berechtigt, den Zugang zur Plattform einzuschränken.
§ 6 Verfügbarkeit
Der Anbieter bemüht sich um eine möglichst hohe Verfügbarkeit der Plattform, übernimmt jedoch keine Garantie für eine ununterbrochene Erreichbarkeit. Geplante Wartungsarbeiten werden nach Möglichkeit im Voraus angekündigt. Vorübergehende Einschränkungen aufgrund von Wartung, Weiterentwicklung oder höherer Gewalt begründen keine Ansprüche des Nutzers.
§ 7 Datenschutz und Datenverarbeitung
Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt gemäß unserer Datenschutzerklärung und den geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen, insbesondere der DSGVO. Für Geschäftskunden, die personenbezogene Daten über die Plattform verarbeiten, kann ein gesonderter Auftragsverarbeitungsvertrag (AVV) gemäß Art. 28 DSGVO abgeschlossen werden.
§ 8 Geistiges Eigentum
Alle Rechte an der Plattform, ihrer Software, dem Design und den zugehörigen Inhalten liegen beim Anbieter oder dessen Lizenzgebern. Der Nutzer erhält ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht für die Dauer des Vertragsverhältnisses. Vom Nutzer erstellte Inhalte (Diagramme, Prozessbeschreibungen etc.) verbleiben im Eigentum des Nutzers. Der Nutzer räumt dem Anbieter die zur Erbringung des Dienstes erforderlichen Nutzungsrechte ein.
§ 9 Haftungsbeschränkung
Der Anbieter haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) und begrenzt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden. Die Haftung für mittelbare Schäden, Folgeschäden und entgangenen Gewinn ist bei leichter Fahrlässigkeit ausgeschlossen. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
§ 10 Kündigung
Kostenlose Konten können jederzeit durch Löschung des Nutzerkontos beendet werden. Kostenpflichtige Abonnements können zum Ende des jeweiligen Abrechnungszeitraums gekündigt werden. Die Kündigung kann über die Kontoeinstellungen oder per E-Mail an [email protected] erfolgen. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
§ 11 Widerrufsrecht für Verbraucher
Verbraucher im Sinne von § 13 BGB haben das Recht, den Vertrag innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses. Um das Widerrufsrecht auszuüben, genügt eine formlose Mitteilung an [email protected]. Im Falle eines wirksamen Widerrufs werden bereits geleistete Zahlungen unverzüglich erstattet.
§ 12 Änderungen der AGB
Der Anbieter behält sich vor, diese AGB mit einer Frist von 30 Tagen zu ändern. Die geänderten Bedingungen werden dem Nutzer per E-Mail mitgeteilt. Widerspricht der Nutzer nicht innerhalb von 30 Tagen nach Zugang der Mitteilung, gelten die geänderten AGB als angenommen. Auf die Bedeutung des Schweigens wird in der Änderungsmitteilung gesondert hingewiesen.
§ 13 Anwendbares Recht und Gerichtsstand
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist Frankfurt am Main, sofern der Nutzer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist. Bei Verbrauchern gelten die gesetzlichen Gerichtsstandregelungen.
§ 14 Salvatorische Klausel
Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gilt eine wirksame Regelung als vereinbart, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.